Ob auf den St. Nimmerleinstag wissen wir nicht, aber die Verzögerung beim Hanf nervt: Luxemburg verschiebt die Legalisierung von Cannabis erstmal und wir wollen mal schauen, was dafür die Gründe sind. Bekanntlich ist vor allem Deutschland unter Merkel, Steinmeier und dem Scholzomaten erpicht auf moralische Belehrungen und wenn nun ausgerechnet ein kleines Land in der EU bei der Drogenpolitik eigene Wege gehen will, so ist das selbstredend ein No Go für die Bundesrepublik. Zumindest freuen werden sie sich wie die Schneekönige entlang der Grenze, denn Haschisch und Marihuana aus Luxemburg, das wäre für die Politiker im Saarland oder Rheinland-Pfalz schlimmer als IS-Rückkehrer aus Syrien.
Was sagt die Regierung von Luxemburg zum Hanf Verzug?
Erinnern wir uns: Die Luxemburger Regierenden haben vor mehr als einem Jahr die Legalisierung von Cannabis für freie, erwachsene Bürger versprochen und sind dafür auch gewählt worden. Zunächst klang alles sehr gut und positiv, die Menschen sollten eingebunden werden in die Planungen – doch zugleich schwoll der Bocksgesang vor allem aus der zurückgebliebenen Bundesrepublik immer stärker an. Politiker meldeten sich zu Wort, schwätzten vom Drogentourismus, wohlwissend, dass gerade aus Deutschland auch viele Hanfpatienten in die Niederlande fahren zum Kiffen. Deren Leid und Suche nach einer hilfreichen Medizin wurde hierzulande adressiert durch die Cannabis Freigabe als Medizin, allerdings unter absurden Bedingungen und ohne jede Versorgungsplanung bis heute.
Luxemburg verkündete nun, man müsse noch zwei (!) Jahre am Entwurf für das Hanf Gesetz arbeiten – was machen die Bürokraten und Politiker eigentlich sonst so den ganzen lieben Tag lang? Es gäbe dazu eine noch diskutierende Arbeitsgruppe, so die Regierung – eine typische Ausflucht mit Verweis auf die vorgeblichen Experten im Gesundheitsministerium des Landes und bei der Justiz. Echte Fachleute brauchen mit Sicherheit keine zwei Jahre für Cannabis in einem Staat, der gerade mal 600.000 Einwohner hat. Angeblich möchte man aber zu Beginn von 2020 ein Konzept präsentieren – wieso dann aber noch zwei Jahre bis zur Legalisierung?
Besonders wichtige Aspekte angeblich noch nicht geklärt
Da verkündet die Luxemburger Regierung einmal, man müsse noch eine ganze Weile diskutieren und erklärt im gleichen Atemzug die Aspekte und Grundlagen, die auf jeden Fall feststehen. Manchmal merken Anti-Cannabis Politiker die eigene Schwindelei gar nicht, das liegt wohl an den Blasen, in denen diese Leute meistens leben. Zumindest kennen wir diese Basis und Luxemburg möchte sich bei einer Freigabe von Cannabis vor allem kümmern um
- Prävention, auch wenn bis dato uns noch niemand erklärt, wieso Bürger eigentlich vom Konsum abgehalten werden sollen, wenn dieser legal ist und jedem freisteht,
- Aufklärung, wobei wir uns fragen, ob hier wieder Prävention gemeint ist oder ob das echte Informationen sein sollen zum Beispiel über Hanfsorten, THC Gehalt und Cannabinoide,
- Kontrolle der Qualität des verkauften Cannabis.
Es wird betont, es ginge nicht um einen klaren Zeitplan – was für ein Zufall und sehr nützlich als Ausrede für unwillige Politiker bei allen möglichen Gelegenheiten – und man müsse in Ruhe lange nachdenken. Eigentlich werden Regierung gewählt, um zu handeln, aber vielleicht färbt die versiffte Große Koalition in Deutschland in ihrem Stil schon auf andere Länder ab? In Luxemburg regieren Liberale, Grüne und sogar Sozialisten zusammen und wir sollten deshalb nicht so ganz überrascht sein über diese Winkelzüge. In Deutschland haben gerade die Grünen große Macht vor allem im Bundesrat, versprechen dazu seit Jahrzehnten mehr für Cannabis zu tun, doch es passierte niemals auch nur irgendeine Verbesserung für Kiffer und Hanfpatienten – ein Omen auch für Luxemburg?
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