Was für ein Knaller kurz vor Jahresende: Soeben wurde bekannt, dass in Italien Cannabis anbauen erlaubt wird – kleine Mengen Hanf gelten als Eigenbedarf und dürfen zu Hause Outdoor oder indoor gezüchtet werden. Nach dem kürzlich unter Ex-Innenminister Salvini noch Jagd gemacht wurde auf Kiffer und CBD-Verkäufer nun also die Cannabis Wende um 180 Grad im Land des Stiefels – lohnen sich nun Hanf Trips nach Rom und Mailand und können wir den Joint legal genießen mit Blick auf den Vesuv?
Oberstes Gericht in Rom durchkreuzt inkompetente Drogenpolitik
Wie in Deutschland auch gab es in Italien dank unfähiger Regierungen lange keinen Plan mehr für Haschisch und Marihuana und zwischen Ignoranz bis zu harten Strafen wurde ziemlich willkürlich entschieden. Solcher Eiertänze sind aber nicht mehr zu akzeptieren für Bürger und Steuerzahler und wenigstens bei den Italienern urteilen die Gerichte auch mal pro Hanf Konsumenten. So geschehen gerade in der Hauptstadt Rom, wo die Obersten Richter Schluss machten mit der absurden Rechtslage, nach der kleine Mengen Cannabis für den Eigengebrauch mit Sanktionen bedroht sind. Jedermann kann im Keller Schnaps brauen, aber beim Gras klicken die Handschellen? Diese Logik wurde durch das Gerichtsurteil durchbrochen.
Was sind kleine Mengen Hanf und wie hoch ist der Eigenbedarf?
Das wurde konkret nicht anhand einer Zahl entschieden, dafür sind Gerichte ja auch keine Experten. Wir können aber von einigen Gramm ausgehen, schließlich spring beim Cannabis anbauen schon eine zweistellige Menge Marihuana raus nach der Ernte – die Richter verweisen ausdrücklich auf den persönlichen Bedarf der Grower und der kann unterschiedlich hoch ausfallen. Als Eigenbedarf gelten im allgemeinen Volumina beim Gras, die sich durchschnittlich auch verdampfen oder im Joint rauchen lassen und das ist mit Sicherheit mehr als die sogenannte „Geringe Menge“ in Deutschland.
Steuern und der Kassenbon: Warum Deutschland das Hanf Growing zu Hause nicht erlaubt, hat neben ideologischen vor allem fiskalische Gründe – derzeit fällt ja das Geschwätz um den verpflichtenden Kassenbon auf ab 2020, den der Finanzminister Scholz in bester Bürokratenmanier immer ausdrucken will. Damit auch ja nichts verloren geht beim Brötchenkauf an Abgaben für den gierigen Staat! Ganz folgerichtig werden SPD und CDU/CSU Cannabis anbauen nicht erlauben, denn dabei lässt sich dem Bürger nur schwer in die Tasche greifen, während Strafen für das Kiffen die begehrten hohen Bußgelder einbringen.
Wie reagiert die italienische Politik?
In Mexiko und Südafrika haben die Gerichte die Legalisierung von Cannabis auch angeschoben und wir sind gespannt, wie klar und konkret nun die Regierung in Rom die Vorgabe umsetzt. Zurzeit ist die 5 Sterne Bewegung an der Macht, die sind für den Hanf, doch die Koalitionspartner stehen eher in der Mitte wie eben bei uns SPD und CDU/CSU und diese Parteien tun nichts für den Bürger aus taktischen Gründen. Immerhin kiffen in Italien mehr als sechs Millionen Menschen regelmäßig und es ist wohl nur mit den Besonderheiten dieses Landes von Mafia bis Dolce Vita zu tun, dass hier keine klaren Gesetze pro Cannabis geschaffen worden sind.
Panik und Wut herrscht dagegen bei den Rechten, allen voran der Lega mit Matteo Salvini. Der mag zwar seine Qualitäten haben beim Aufhalten der Flüchtlingswelle aus Afrika, doch von Hanf hat er keine Ahnung – und schimpft über das Urteil mit dem Verweis auf längst überholte Anti-Cannabis Märchen. Aber das Urteil gilt, auch für Salvini und seine Kameraden, so dass zumindest das bloße Kiffen nicht mehr bestraft wird und auch das zu Hause gelagerte Haschisch ebenfalls. Ein großer Fortschritt und zweifellos der entscheidende Schritt hin zu einer vollständigen Legalisierung – ob Deutschland hier ebenfalls etwas tut oder mal wieder die Entscheidungen der angeblich so geliebten europäischen Freunde ignoriert?
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